Archiv der Kategorie: Stadtrat

Kita-Neubau in Tharandt ist unwirtschaftlicher als früheres Projekt

Am 29.2.2020 wurde die am 20.2.2020 vertagte Sitzung des Tharandter Stadtrates fortgesetzt.Im öffentlichen Teil standen die Vergaben von Bauleistungen für die neue Kita in Tharandt zur Abstimmung.

Die Gesamtkosten für das Projekt sollen nach gegenwärtigem Stand von den ursprünglich geplanten ca. 1,4 Millionen Euro auf ca. 2,2 Millionen Euro steigen. Die Zusage von Bürgermeister, Verwaltung und Planern, nach dem Stopp des ökologisch orientierten Projektes im Juli 2018 würde sowohl der geplante Kostenrahmen als auch die Zeitschiene mit Eröffnung Ende 2019 durch die Wahl der sogenannten Modulbauweise eingehalten werden, wird nicht eingehalten. Die Frage von Stadtrat Jens Heinze, welche Möglichkeiten finanzieller Einsparungen angesichts dieser extremen Kostensteigerung durch Verwaltung und Planer es gibt, konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden.

Vor der Abstimmung gab Jens Heinze die folgende Erklärung zu Protokoll:

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Stadträte verlassen aus Protest den Ratssaal

In der Stadtratssitzung am 20.2.2020 nutzte der soeben aus dem Stadtrat ausgeschiedene ehemalige Stadtrat Jürgen Matthes die ihm vom Bürgermeister außerhalb der Tagesordnung eingeräumte Möglichkeit eines Abschiedsworts dazu, eine politische Brandrede zu halten.

Da das vom Vorsitzenden der Sitzung, dem Bürgermeister geduldet wurde, verließen während dieses Statements aus Protest die Stadträte der Bürgerliste Grün der Zeit und der
SPD sowie mehrere Bürger den Ratssaal. Weiterlesen

Wahlergebnisse – ein großes DANKE an unsere Wähler*innen

jederzeit Grün der Zeit

Nach den uns vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahl in Tharandt haben wir unsere Ergebnisse alle verbessern können.

Im Stadtrat werden wir künftig zu zweit vertreten sein. 2014 erreichten wir 9,7 Prozent, diesmal bekamen wir 12,6 Prozent der Stimmen.

Erstmalig werden wir im Ortschaftsrat Großopitz vertreten sein. Aus dem Stand heraus 29 Prozent!

Im Ortschaftsrat Tharandt bleiben wir weiter mit zwei Sitzen, aus 23,9 Prozent im Jahr 2015 wurden diesmal 27 Prozent.

Auch bei den Wahlen zum Ortschaftsrat Kurort Hartha konnten wir uns von 7,8 Prozent auf 9 Prozent verbssern. Leider reicht das nicht für einen Sitz.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns bei der Stimmabgabe das Vertrauen ausgesprochen haben.

Zur Wahl zugelassen

Die erste Hürde zur Kommunalwahl ist genommen: die Bürgerliste Grün der Zeit wurde zur Kommunlawahl 2019 am 26. Mai zugelassen.

Wir treten diesmal bei den Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortschaftsräten Großopitz, KurortHartha und Tharandt an. Die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten stellen wir demnächst hier vor.

Mitarbeiter gesucht

Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Um die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbesetzung der Wahlvorstände in den Wahllokalen abzusichern, bittet die Stadtverwaltung Tharandt die wahlberechtigten Bürger der Stadt Tharandt, sich für die Mitarbeit in einem der Wahlvorstände zur Verfügung zu stellen.

Der komplette Artikel auf www.tharandt.de

Das zugehörige Formular als pdf-Datei (165 kB)

Doppelhaushalt verabschiedet

Auf seiner Sitzung am 13.12.2018 verabschiedete der Stadtrat der Stadt Tharandt den Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2019/20.

Größtes Vorhaben bleibt sie Sanierung der Grundschule Kurort Hartha. Weitere große Vorhaben sind die Sicherung der Straße an der Siedlung Tharandt, die Schaffung von Kitaplätzen im Stadtgebiet und sie Fortsetzung des Stadtumbaus um SU-Gebiet zwischen Bahnhof und Burgberg Tharandt.

Zur Sicherung des Vorhabens Sanierung Grundschule Kurort Hartha ist vorgesehen, neue Kredite in sehchsstelliger Höhe aufzunehmen.

Flächennutzungsplan verabschiedet

FlächennutzungsplanDer Stadtrat hat am heutigen 25. Oktober 2018 den Flächennutzungsplan für die Stadt Tharandt verabschiedet. Damit gibt es erstmals ein solches Werk für die gesamte Stadt. Bislnag gab es nur für das Gebiet der ehemaligen Gemeinde Kurort Hartha einen gültige Flächennutzungsplan, während der für das Gebiet der heutigen Ortschaften Tharandt und Großopitz erarbeiteten Flächennutzungspläne infolge der Gemeindegebietsreform nie in Kraft traten.

Es war ein gutes Stück Arbeit im Stadtrat, seinen Auschüssen und im Ortschaftsrat, bis der Plan in seiner heutigen Form entstand. Wir haben in den Diskussionen immer wieder wert darauf gelegt, dass bei der gewünschten Ausweisung neuer Baugebiete vor allem eine innerörtliche Verdichtung stattfindet und Biotope sowie landwirtschaftliche Nutzflächen im Außenbereich erhalten bleiben. Auch die innerörtliche Verdichtung muss mit Augenmaß passieren und soll wertvolle Biotope erschonen.

An mehreren umstrittenen Flächen konnten wir gute Kompromisse erzielen. Aber nicht alle ausgewiesenen Bauflächen finden unsere ungeteilte Zustimmung.

Die Planunterlagen sind auf tharandt.de zu finden.

Kita-Neubau gestoppt

Auf der gestrigen Sondersitzung des Stadtrates entschieden sich die Stadträte einstimmig, das bisherige Projekt des Kitaneubaus an der Roßmäßlerstraße nicht weiter zu verfolgen.

Erwartet worden war, dass es an dem Abend eine Entscheidung zwischen zwei vorliegenden Varianten des Baus geben würde und die Stadtverwaltung klar darstellt, wie diese finanziert werden können.

Jedoch wurde durch die Verwaltung kein Weg der Finanzierung der dringend benötigten Kita aufgezeigt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, in die neben den Kosten für den Bau auch Betriebskosten einfließen, wurden nicht vorgelegt und spielten in der Diskussion keine Rolle. Nach der Nutzung aller verfügbaren Finanzierungsmittel klaffte zu den konservativ angenommenen Baukosten noch eine Lücke von ca. 150 TEu. Von der Möglichkeit, diese mittels Kreditaufnahme zu schließen, wurde durch die Stadtverwaltung dringend abgeraten.

Aufgrund dieser Darstellung der Lage gab es praktisch für die anwesenden Stadträte keine andere Möglichkeit als das bsiherige Projekt zu beenden und die Stadtverwaltung zu beauftragen, nach anderen Möglichkeiten zu suchen, um die benötigten Kitaplätze zu schaffen.