[10.11.2022] Zur heutigen Sitzung wurde durch uns ein Eilantrag für eine erneute Veränderungssperre auf dem Gebiet des B-Plan-Entwurfes Stadtmitte eingebracht und mit großer Mehrheit des Stadtrates beschlossen.
WeiterlesenArchiv der Kategorie: Stadtrat
Vorschlag zur Verleihung der Ehrennadel der Stadt Tharandt 2022
In der Stadtratssitzung vom 10.11.2022 übergaben wir öffentlich dem Bürgermeister folgenden Vorschlag: Wir schlagen die Mitglieder der Gruppe Ukrainehilfe Tharandt für die Auszeichnung mit der Eherennadel der Stadt Tharandt vor. Die Ehrung soll im Rahmen einer Stadratssitzung im November oder Dezember 2022 erfolgen. Die besonders aktiven Mitglieder der Gruppe sind Lisa Becker, Brigitt Reuter, Yuliya Zemlyankina und Johathan Lister.
Der Vorschlag sollte ursprünglich bereits in der Sitzung am 13.10.2022 übergeben werden. Diese ließ der Bürgermeister jedoch abgesagen, weil der Stadtrat bei Anwesenheit von neun von 18 Stimmberechtigten nicht beschlussfähig sei.
WeiterlesenLärmaktionsplan beschlossen
[10.11.2022] In der heutigen Sitzung beschloss der Stadtrat den Lärmaktionsplan für die Stadt Tharandt. Damit wird reichlich verspätet endlich eine Pflichtaufgabe durch die Stadt Tharandt erfüllt, die sich aus der Europäischen Umgebungslärmrichtlinie ergibt. Und das wahrscheinlich auch nur, weil wir seit inzwischen fast neun Jahren darauf drängen. Wichtig ist, dass die beschlossenen Maßnahmen nun zügig in die Praxis umgesetzt werden, damit der Gesundheitsschutz der Lärmbetroffenen verbessert wird.
WeiterlesenStadtratssitzung sehr kurzfristig abgesagt
[13.10.2022] Die heutige Stadtratssitzung wurde kurzfristig abgesagt. Um 17.31 Uhr wurde uns telefonisch mitgeteilt, dass wegen voraussichtlicher Anwesenheit von nur neun von 18 Stimmberechtigten der Stadtrat nicht beschlussfähig sei und die Sitzung deshalb abgesagt wird.
WeiterlesenSachkundige:r Bürger:in für Klimaschutz
[31.5.2022] Im Verwaltungsausschuss am 30. Mai 2022 wurde unser Antrag zum Thema „Sachkundig:er Bürger:in“ diskutiert. Die sich aus der Dikussion ergebenden Änderungen wurden unmittelbar in den Beschlussantrag eingearbeitet und diese überarbeitete Vorlage der Stadtverwaltung übermittelt.
WeiterlesenKita-Neubau in Tharandt ist unwirtschaftlicher als früheres Projekt
Am 29.2.2020 wurde die am 20.2.2020 vertagte Sitzung des Tharandter Stadtrates fortgesetzt.Im öffentlichen Teil standen die Vergaben von Bauleistungen für die neue Kita in Tharandt zur Abstimmung.
Die Gesamtkosten für das Projekt sollen nach gegenwärtigem Stand von den ursprünglich geplanten ca. 1,4 Millionen Euro auf ca. 2,2 Millionen Euro steigen. Die Zusage von Bürgermeister, Verwaltung und Planern, nach dem Stopp des ökologisch orientierten Projektes im Juli 2018 würde sowohl der geplante Kostenrahmen als auch die Zeitschiene mit Eröffnung Ende 2019 durch die Wahl der sogenannten Modulbauweise eingehalten werden, wird nicht eingehalten. Die Frage von Stadtrat Jens Heinze, welche Möglichkeiten finanzieller Einsparungen angesichts dieser extremen Kostensteigerung durch Verwaltung und Planer es gibt, konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden.
Vor der Abstimmung gab Jens Heinze die folgende Erklärung zu Protokoll:
Stadträte verlassen aus Protest den Ratssaal
In der Stadtratssitzung am 20.2.2020 nutzte der soeben aus dem Stadtrat ausgeschiedene ehemalige Stadtrat Jürgen Matthes die ihm vom Bürgermeister außerhalb der Tagesordnung eingeräumte Möglichkeit eines Abschiedsworts dazu, eine politische Brandrede zu halten.
Da das vom Vorsitzenden der Sitzung, dem Bürgermeister geduldet wurde, verließen während dieses Statements aus Protest die Stadträte der Bürgerliste Grün der Zeit und der
SPD sowie mehrere Bürger den Ratssaal. Weiterlesen
B-Plan Birkenweg von uns abgelehnt
In der Sitzung des Stadtrates am 21. Januar 2020 stand u.a. die Verabschiedung des Bebauungsplanes Birkenweg in Kurort Harta auf der Tagesordnung. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte dafür. Wir Stadträte der Bürgerliste Grün der Zeit stimmten dagegen. Warum?
Wahlergebnisse – ein großes DANKE an unsere Wähler*innen
Nach den uns vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahl in Tharandt haben wir unsere Ergebnisse alle verbessern können.
Im Stadtrat werden wir künftig zu zweit vertreten sein. 2014 erreichten wir 9,7 Prozent, diesmal bekamen wir 12,6 Prozent der Stimmen.
Erstmalig werden wir im Ortschaftsrat Großopitz vertreten sein. Aus dem Stand heraus 29 Prozent!
Im Ortschaftsrat Tharandt bleiben wir weiter mit zwei Sitzen, aus 23,9 Prozent im Jahr 2015 wurden diesmal 27 Prozent.
Auch bei den Wahlen zum Ortschaftsrat Kurort Hartha konnten wir uns von 7,8 Prozent auf 9 Prozent verbssern. Leider reicht das nicht für einen Sitz.
Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns bei der Stimmabgabe das Vertrauen ausgesprochen haben.
Zur Wahl zugelassen
Die erste Hürde zur Kommunalwahl ist genommen: die Bürgerliste Grün der Zeit wurde zur Kommunlawahl 2019 am 26. Mai zugelassen.
Wir treten diesmal bei den Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortschaftsräten Großopitz, KurortHartha und Tharandt an. Die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten stellen wir demnächst hier vor.