Kita-Neubau in Tharandt ist unwirtschaftlicher als früheres Projekt

Am 29.2.2020 wurde die am 20.2.2020 vertagte Sitzung des Tharandter Stadtrates fortgesetzt.Im öffentlichen Teil standen die Vergaben von Bauleistungen für die neue Kita in Tharandt zur Abstimmung.

Die Gesamtkosten für das Projekt sollen nach gegenwärtigem Stand von den ursprünglich geplanten ca. 1,4 Millionen Euro auf ca. 2,2 Millionen Euro steigen. Die Zusage von Bürgermeister, Verwaltung und Planern, nach dem Stopp des ökologisch orientierten Projektes im Juli 2018 würde sowohl der geplante Kostenrahmen als auch die Zeitschiene mit Eröffnung Ende 2019 durch die Wahl der sogenannten Modulbauweise eingehalten werden, wird nicht eingehalten. Die Frage von Stadtrat Jens Heinze, welche Möglichkeiten finanzieller Einsparungen angesichts dieser extremen Kostensteigerung durch Verwaltung und Planer es gibt, konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden.

Vor der Abstimmung gab Jens Heinze die folgende Erklärung zu Protokoll:

„Ich möchte gern eine Erklärung abgeben:

  1. In seiner Sondersitzung am 19. Juli 2018 beschloss der Stadtrat einstimmig, dass das Vorhaben „Kita Roßmäßlerstraße“ mit Blick auf die vorgelegte Kostenschätzung unwirtschaftlich ist. Die Gesamtkostenschätzung vom 19. Juli (2018) sah Kosten in Höhe von 1,66 Mio. Euro vor.
  2. Das aktuelle Projekt ist mit den heutigen Beschlussvorlagen inzwischen bei Baukosten von ca. 2 Millionen Euro ohne Möblierung angelangt. In Bezug zu dem damals verfolgten Projekt wird die Nutzungsdauer nominell kürzer sein. Auch gestalterisch sowie ökologisch weist das Projekt eine geringere Qualität auf.
  3. Die vorliegende Planung ist demzufolge deutlich unwirtschaftlicher.
  4. Aus diesem Grund kann ich dem vorliegenden Beschlussantrag nicht zustimmen.
  5. Nach §40 Absatz 1 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung bitte ich darum, meine Erklärung und mein Abstimmungsverhalten in der Niederschrift festzuhalten.“

Dieser Erklärung schlossen sich Milana Müller und Manuel Wächter (CDU) an. Weitere drei Stadträte enthielten sich der Stimme.