1.1
Wie hoch sind die für Instandhaltung und Erweiterung von Verkehrsanlagen geplanten Ausgaben (Bitte nach Verkehrsarten Fußverkehr, Radverkehr, motorisierter Verkehr, ggf. sonstiges aufgliedern)?
Die Haushaltssystematik der kommunalen Doppik unterscheidet die Instandhaltung von Verkehrsanlagen nach Eigentumsverhältnissen der Verkehrsflächen (Gemeinde, Landkreis, Freistaat) und nicht nach dem Nutzerkreis. Eine Aufgliederung nach Verkehrsarten kann daher nicht erfolgen.
Welche konkreten Vorhaben sind geplant?
Instandsetzung Fußweg Lindenhof-/Dorfhainer Straße im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Kreisstraße
Genehmigungsplanung für Ausbau Lindenhofstraße
Fertigstellung Straße „An der Siedlung“
1.2
Wie hoch waren diese Ausgaben jeweils in den Jahren 2015 bis 2020 (bitte jahresweise nach Verkehrsarten – siehe oben – aufgliedern)?
siehe Antwort zu 1.1, Die Summe ist dem Planansatz zu entnehmen.
2
Welche Ausgaben für kommunalen Klimaschutz sind im Haushaltplan vorgesehen?
Für kommunalen Klimaschutz ist kein eigenes Produkt vorgesehen. Die dem Klimaschutz zuoordenbaren Aufwendungen sind bei einzelnen betreffenden Produkten integriert, z.B. bei der Gebäudeunterhaltung.
3
Wie werden sich die Kosten für die Wärmeversorgung kommunaler Liegenschaften entwickeln? Bitte um jahresweise Aufgliederung für die Jahre 2015 bis 2022.
Entwicklung Elektroenergie und Wärmeverbrauchskosten zu prognostizieren ist schwierig
4
Wie werden sich die Kosten für die Elektroenergieversorgung kommunaler Liegenschaften entwickeln? Bitte um jahresweise Aufgliederung für die Jahre 2015 bis 2022.
Entwicklung Elektroenergie und Wärmeverbrauchskosten zu prognostizieren ist schwierig
5
Wie haben sich die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Tharandt in den Jahren 2015 bis 2020 entwickelt (bitte jahresweise und ggf. Art der Schlüsselzuweisung aufgliedern)? Welche diesbezügliche Entwicklung ist im Haushaltentwurf 2021/22 vorgesehen?
Siehe Anlage „Entwicklung Schlüsselzuweisung und Kreisumlage“
6
Wie hat sich die Kreisumlage für die Stadt Tharandt in den Jahren 2015 bis 2020 entwickelt (bitte jahresweise aufgliedern)? Welche diesbezügliche Entwicklung ist im Haushaltentwurf 2021/22 vorgesehen? Welche kommunalen Pflichtaufgaben werden vom Kreis (im Vergleich zu kreisfreien Städten) übernommen?
Siehe Anlage „Entwicklung Schlüsselzuweisung und Kreisumlage“
Download
Die komplette Anfrage gibt es hier zum Download.
Die Antwort von 16.9.2021 gibt es hier als Download.
Die Anlage „Entwicklung Schlüsselzuweisung und Kreisumlage“ gibt es hier als Download.
Bearbeitungsstand
Die Anfrage wurde am 9. Juli 2021 dem Bürgermeister übermittelt. Am 10. September 2021 wurde nachgefragt, weil noch keine Antworten eingegangen sind. Am 16. September 2021 kamen die oben gelb eingefügten Antworten. Am Abend des gleichen Tages sollten in der Sitzung des Stadrates die haushaltberatungen stattfinden. Der Tagesordungspunkt wurde in die Fortsetzungssitzung am 21.9.2021 verschoben. Hier wurde durch Jens Heinze die spätung und trotzdem immer noch unvollständige Beantwortung kritisiert.
In der Sitzung wurden weitere Fragen mündlich beantwortet. Diese Antworten wurden oben grün unterlegt eingefügt.
Der Bürgermeister beauftragte in der Sitzung am 21.9.2021 das Bauamt und das Amt für Finanzen, die vorangegangenen Aspekte noch einmal so präzise wie möglich zu beantworten und allen Stadträten zur Verfügung zu stellen. Das ist bislang nicht passiert.