Unser Selbstverständnis

Logo Allgemeine Erklärung der MenschenrechteDie Basis für unser Tun sind die Grundwerte der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wir treten aktiv für Menschenrechte und Demokratie ein.
Wir lehnen rassistische, fremdenfeindliche und andere diskriminierende oder menschenverachtende Bestrebungen ab.

Vorschlag zur Verleihung der Ehrennadel der Stadt Tharandt 2022

In der Stadtratssitzung vom 10.11.2022 übergaben wir öffentlich dem Bürgermeister folgenden Vorschlag: Wir schlagen die Mitglieder der Gruppe Ukrainehilfe Tharandt für die Auszeichnung mit der Eherennadel der Stadt Tharandt vor. Die Ehrung soll im Rahmen einer Stadratssitzung im November oder Dezember 2022 erfolgen. Die besonders aktiven Mitglieder der Gruppe sind Lisa Becker, Brigitt Reuter, Yuliya Zemlyankina und Johathan Lister.

Der Vorschlag sollte ursprünglich bereits in der Sitzung am 13.10.2022 übergeben werden. Diese ließ der Bürgermeister jedoch abgesagen, weil der Stadtrat bei Anwesenheit von neun von 18 Stimmberechtigten nicht beschlussfähig sei.

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Lärmaktionsplan beschlossen

[10.11.2022] In der heutigen Sitzung beschloss der Stadtrat den Lärmaktionsplan für die Stadt Tharandt. Damit wird reichlich verspätet endlich eine Pflichtaufgabe durch die Stadt Tharandt erfüllt, die sich aus der Europäischen Umgebungslärmrichtlinie ergibt. Und das wahrscheinlich auch nur, weil wir seit inzwischen fast neun Jahren darauf drängen. Wichtig ist, dass die beschlossenen Maßnahmen nun zügig in die Praxis umgesetzt werden, damit der Gesundheitsschutz der Lärmbetroffenen verbessert wird.

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Kita-Neubau in Tharandt ist unwirtschaftlicher als früheres Projekt

Am 29.2.2020 wurde die am 20.2.2020 vertagte Sitzung des Tharandter Stadtrates fortgesetzt.Im öffentlichen Teil standen die Vergaben von Bauleistungen für die neue Kita in Tharandt zur Abstimmung.

Die Gesamtkosten für das Projekt sollen nach gegenwärtigem Stand von den ursprünglich geplanten ca. 1,4 Millionen Euro auf ca. 2,2 Millionen Euro steigen. Die Zusage von Bürgermeister, Verwaltung und Planern, nach dem Stopp des ökologisch orientierten Projektes im Juli 2018 würde sowohl der geplante Kostenrahmen als auch die Zeitschiene mit Eröffnung Ende 2019 durch die Wahl der sogenannten Modulbauweise eingehalten werden, wird nicht eingehalten. Die Frage von Stadtrat Jens Heinze, welche Möglichkeiten finanzieller Einsparungen angesichts dieser extremen Kostensteigerung durch Verwaltung und Planer es gibt, konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden.

Vor der Abstimmung gab Jens Heinze die folgende Erklärung zu Protokoll:

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Stadträte verlassen aus Protest den Ratssaal

In der Stadtratssitzung am 20.2.2020 nutzte der soeben aus dem Stadtrat ausgeschiedene ehemalige Stadtrat Jürgen Matthes die ihm vom Bürgermeister außerhalb der Tagesordnung eingeräumte Möglichkeit eines Abschiedsworts dazu, eine politische Brandrede zu halten.

Da das vom Vorsitzenden der Sitzung, dem Bürgermeister geduldet wurde, verließen während dieses Statements aus Protest die Stadträte der Bürgerliste Grün der Zeit und der
SPD sowie mehrere Bürger den Ratssaal. Weiterlesen

Vereinshaus Großopitz: Sanierung beginnt – zaghaft

Das Vereinshaus Großopitz muss saniert werden. Dieses für das Dorfleben in Großopitz wichtige Gebäude bedarf dringend einer Auffrischung und möglicherweise grundhaften Sanierung, um die Lebensqualität im Ort zu erhalten.

In der Stadtratssitzung November hatten wir genau aus diesem Grund das Anliegen, einen Teil der vom Freistaat den Kommunen pauschal zur Verbesserung der Lebensqualität zugewiesenen Mittel für dieses Vorhaben zu verwenden, aktiv unterstützt. Weiterlesen