Am 8.8.24 war die konstituierende Stadtratssitzung nach der Kommunalwahl vom Juni 24.  Es wurden die drei stellvertretenden Bürgermeister aus der Runde der Stadträt*innen gewählt, die Ausschussmitglieder für technischen Ausschuss (TA),  Verwaltungsausschuss (VA),  Ausschuss für Kultur,  Erholung und Soziales (AKES) und der Gemeinschaftsausschuss mit der Gemeinde Dorfhain.

Ziel war es für uns, dass mind. 1 und 2. stellvertretender Bürgermeister aus dem demokratischen Spektrum kommen. Das haben wir erreicht.

Eine weiteres Ziel war,  dass GdZ im TA und VA vertreten ist. Hier haben wir unsere Ziele mehr als erreicht. Milana Müller ist Mitglied im TA und AKES und  Yvonne Barteld im VA. 

Ganz zum Schluss war es uns wichtig,  die Zusammenarbeit in diesem Stadtrat und unsere Grenzen zu umreißen, welches Milana Müller vortrug.

Hier das vollständige Statement:

Hier das vollständige Statement:

Wir – die Mitglieder der Fraktion Grün der Zeit halten  es für angebracht unsere Wünsche aber auch unsere Bedenken für die Stadtratsarbeit in der kommenden Legislatur konkret auszusprechen.

Wir wünschen uns eine respektvolle Ansprache und Diskussion in diesem Kreis, die auch Kontroversen und Meinungsverschiedenheiten einschließt. Wir wünschen uns weiterhin einen respektvollen Umgang mit den Gästen der SR-Sitzungen sowie natürlich auch mit den Mitarbeiter*innen der SV.

Wir fühlen uns allen in Tharandt lebenden Menschen verpflichtet und möchten gemäß des Leitbildes der Stadt Tharandt Respekt und Toleranz untereinander wahren.

Wir haben auch Bedenken

In diesem SR sind Menschen, die über die AFD  ihr Mandat erhalten haben. Wir werden den gewählen Stadträten dere AFD keine rechtsextreme Gesinnung unterstellen, gehen aber davon aus, dass den Mandatsträgern und der Trägerin die inhaltlich-programmatische Parteilinie der AFD bewusst ist.

Die AFD wird als gesichert rechtsextremistische  Partei in Sachsen eingestuft.

Was bedeutet das? Diese Partei stellt die  Gleichheit aller Menschen in Frage, wertet Menschengruppen ab und spricht offen darüber, sie ihrer Heimat zu berauben.

Problematisch ist weiterhin für uns, dass sich Repräsentanten der AfD NS-verherrlichend und geschichtsrelativierend geben. 

Das sind grundlegende Positionen,  die wir nicht tolerieren können.